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ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB)
§ 1
Geltungsbereich & Abwehrklausel
a.Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind für den gesamten Geschäftsverkehr von LED-Flyer.de im In- und Ausland verbindlich. Entgegenstehende Einkaufsbedingungen gelten nicht.
b.Der Kunde bestätigt durch seine Unterschrift oder im Internet durch Anklicken eines entsprechenden Buttons, die Bedingungen akzeptiert zu haben. Dieses gilt auch für zukünftige Geschäfte, ohne dass nochmals auf diese Bedingungen verwiesen werden muss.
§ 2
Preise
a.Die Preise sind in  Euro angegeben. Sie enthalten die jeweils geltende Mehrwert- bzw. Umsatzsteuer.
b.Als Preis gilt grundsätzlich der bei Vertragsschluss vereinbarte Preis und soweit dieser nicht auf einem offensichtlichen Irrtum beruht. Es gilt immer unser aktueller Listenpreis.
c.Preisänderungen behalten wir uns ausdrücklich vor, auch ohne vorherige Information vor.
d.Sonderpreise und Preisnachlässe gelten nur für den Fall der fristgerechten Zahlung
e.Die Preise verstehen sich mangels besonderer Vereinbarung ohne Kosten für Verpackung, Transportversicherung, Fracht und Montage.
f.Prospekte dienen ausschließlich der Information. Sie sind kein Angebot im rechtlichen Sinne.
§ 3
Vertragsabschluss
Der Vertrag kommt erst durch die Auftragsbestätigung durch LED-Flyer.de zustande.
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§4
Zahlungsbedingungen
a.Der Preis ist mit Rechnungsstellung ohne Abzüge fällig. Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig.
b.Für schriftlich durch LED-Flyer.de eingeräumte Zahlungsfristen ist als Zeitpunkt der Zahlung stets das Datum der vorbehaltlosen Gutschrift auf unserem Konto entscheidend, nicht aber der Absendetag eines Schecks oder einer Zahlungsanweisung.
c.LED-Flyer.de kann vor Übergabe der Verkaufsgegenstände bzw. Erbringung einer vereinbarten Leistung eine Vorauszahlung bis zur Höhe des voraussichtlichen Entgeltes verlangen.
d.Die Wahl des Zahlungsmittels bestimmt LED-Flyer.de. Bei Verkäufen über den Webshop erfolgt der Versand grundsätzlich per PayPal, Nachnahme, Vorkasse, oder Kreditkartenzahlung. e.Bei unbaren Zahlungen (Scheck, Banküberweisung, etc.) trägt der Mieter die Kosten der Scheck, etc. -einlösung.
e.Bei unbaren Zahlungen (Scheck, Banküberweisung, etc.) trägt der Mieter die Kosten der Scheck, etc. -einlösung.
f.Die Zurückhaltung von Zahlungen wegen Gegenansprüchen des Käufers gegen LED-Flyer.de, die auf anderen Vertragsabschlüssen beruhen, ist ausgeschlossen. Die Aufrechnung gegenüber Forderungen an LED-Flyer.de ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen des Käufers oder eines Erfüllungsgehilfen möglich.
§5
Herausgabe / Eigentumsvorbehalt
a.Vor vollständiger Bezahlung des Kaufpreises besteht kein Anspruch des Käufers auf Herausgabe des Kaufgegenstandes.
b.Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Erfüllung aller aus der Geschäftsverbindung zwischen LED-Flyer.de und dem Besteller resultierenden Forderungen Eigentum von LED-Flyer.de.
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c.Der Eigentumsvorbehalt erstreckt sich auch auf  im Umtausch gelieferte Waren.
d.Beim Ausbleiben der vereinbarten und fälligen Zahlungen ist LED-Flyer.de berechtigt, auch ohne vorherige Fristsetzung, die sofortige Herausgabe oder Zutritt zur der Vorbehaltsware zu verlangen
e.Wird Vorbehaltsware vom Käufer allein oder zusammen mit nicht LED-Flyer.de gehörender Ware veräußert, so tritt der Käufer schon jetzt die aus der Weiterveräußerung entstehenden Forderungen in Höhe des Wertes der Vorbehaltswaremit allen Nebenforderungen an uns ab.LED-Flyer.de nimmt diese Abtretung hiermit an. Wenn die weiter veräußerte Ware in unserem Miteigentum steht, so erstreckt sich die Abtretung der Forderungen auf den Betrag, der dem Anteilswert unseres Miteigentums entspricht.
f.Wiederverkäufer dürfen an ihre Kunden nur liefern, wenn sie sich das Eigentum bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vorbehalten.
g.Die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren dürfen weder verpfändet noch zur Sicherung übereignet werden.  Pfändungen der Ware von LED-Flyer.de durch Dritte sind LED-Flyer.de umgehend anzuzeigen und der Dritte auf diesen Eigentumsvorbehalt hinzuweisen.
§6
Verzug / Rücktritt
a.Schuldnerverzug. Der Käufer kommt ohne Mahnung in Verzug, wenn er nicht innerhalb der Zahlungsfrist die Zahlung des Kaufpreises leistet. Bei Scheck- und Wechselzahlungen ist die Zahlung erst mit endgültiger Gutschrift bewirkt.
b.LED-Flyer.de ist berechtigt die entsprechenden Forderungen an ein Inkasso-Unternehmen ihrer Wahl abzutreten.
c.Im Falle des Verzuges ist LED-Flyer.de berechtigt, ohne weitere ausdrückliche Zahlungsaufforderung Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozent über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank zu berechnen.
d. LED-Flyer.de kann darüber hinaus weitergehende Schadensersatzansprüche geltend
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machen. Bis zum Zeitpunkt des Rücktritts angefallene Kosten (z.B. Planungsarbeiten) können in jedem Fall in voller Höhe in Rechnung gestellt  werden.
e. LED-Flyer.de ist mit Verzugseintritt berechtigt, sämtliche noch ausstehenden Raten sofort fällig zu stellen.
f.Annahmeverzug. Der Käufer kommt in Verzug, wenn er den Kaufgegenstand innerhalb der vertraglich vereinbarten Frist oder innerhalb von 30 Tagen nach einem Leistungsangebot von LED-Flyer.de nicht abholt. Nach Eintritt des Verzuges ist LED-Flyer.de berechtigt, die Ware auf Gefahr und Kosten des Käufers zu versichern und zu lagern oder auf Rechnung und Kosten des Käufers freihändig zu verkaufen und den Erlös mit den Forderungen von LED-Flyer.de zu verrechnen.
g.Nachfrist. Kommt der Käufer in Schuldner- oder Annahmeverzug, ist LED-Flyer.de berechtigt, vom Kaufvertrag unter angemessener Nachfristsetzung mit Ablehnungsandrohung zurückzutreten. In diesem Fall kann LED-Flyer.de neben den gesetzlichen Rechten ihren Schadensersatz auch in der Weise berechnen, dass der Käufer bei einem erneuten Verkauf der Kaufsache den Mindererlös auszugleichen hat. Auf einen etwaigen Mehrerlös hat der Käufer keinen Anspruch.
§ 7
Aufrechnung / Zurückbehaltung
Der Käufer kann gegenüber LED-Flyer.de nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen. Zurückbehaltungsrechte des Käufers sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.
§ 8
Lieferung / Gefahrenübergang
a.Die Lieferfrist beginnt mit Absendung der Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor der Beibringung der vom Käufer zu beschaffenden Unterlagen, Genehmigungen, Freigaben sowie vor Eingang einer vereinbarten Anzahlung.
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b.Die Versendung der bestellten Waren erfolgt ab unserem Lager oder ab Versandort.
c.Bei höherer Gewalt, Arbeitskampfmaßnahmen und nicht von LED-Flyer.de zu vertretenden Betriebsstörung und bei Verzug oder Nichtlieferung durch Vorlieferanten verlängert sich die Lieferfrist um die Dauer der Beeinträchtigung, längstens jedoch um 12 Wochen zuzüglich Nachlieferungsfrist, wenn LED-Flyer.de die Beeinträchtigung unverzüglich dem Käufer mitteilt oder die Beeinträchtigung allgemein bekannt ist. Nach Ablauf der zwölfwöchigen Frist kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten.
d.Liefertermine sind nur dann Fixtermine, wenn dieses von LED-Flyer.de ausdrücklich schriftlich bestätigt wurde. Nicht fixe Liefertermine können LED-Flyer.de um bis zu 30 Tage überschritten werden. Nach Ablauf dieser Nachlieferungsfrist kann der Käufer eine mindestens zweiwöchige Frist unter Ablehnungsdrohung setzen und nach ergebnislosem Fristablauf vom Kaufvertrag zurücktreten. Alle Schadensersatzansprüche sind auf den Ersatz des unmittelbaren Schadens beschränkt und können nur dann geltend gemacht werden, wenn LED-Flyer.de Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachgewiesen werden kann.
e.Die Versandkosten, die Gefahr der Beschädigung oder des Verlustes des Kaufgegenstandes während der Versendung trägt der Käufer.
f.LED-Flyer.de kann nach eigenem sorgfältigem Ermessen Versandart und Versandmittel bestimmen und übernimmt keine Verpflichtung zum schnellsten oder billigsten Versand.
g.Beträgt der Wert des Kaufgegenstandes mehr als 300,00 Euro, so kann LED-Flyer.de die Sendung auf Kosten des Käufers versichern. Sonst erfolgt die Versicherung der Ware nur auf schriftlichen Wunsch des Bestellers.
§9
Versand
a.Inland: - Per Nachnahme unter 200.00 €; 3,50 € Versandkosten + 5.00 € Nachnahmegebühr*.
Per Nachnahme über 200.00 €; keine Versandkosten + 2.00 € Nachnahmegebühr*. (*Nachnahmegebühr wird bei der Berechnung der Bestellsumme nicht extra ausgewiesen.)
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Per Vorkasse oder Kreditkarte unter 200.00 €; 3,50 € Versandkosten.
Per Vorkasse oder Kreditkarte über 200.00 €; keine Versandkosten.
b.Europäisches Ausland: - Per Vorkasse oder Kreditkarte 500.00 €; 15.00 € Versandkosten.
Per Vorkasse oder Kreditkarte über 500.00 €; 25.00 € Versandkosten. (Die Versandkosten können je nach Größe des Paketes abweichen.
§10
Rücksendungen
Rücksendungen an LED-Flyer.de erfolgen auf Kosten und Gefahren des Absenders. Unberechtigte Rücksendungen werden nicht angenommen. Für die darauf folgende Rücksendung trägt der Absender Kosten und Gefahr.
§11
Berechtigungen
a.Die gekauften Produkte, dürfen nur vom Käufer, mit dessen Zustimmung auch von dessen Arbeitnehmern, Mitarbeitern oder den im Vertrag angegebenen Betreibern betrieben bzw. genutzt werden(nachfolgend Erfüllungsgehilfen genannt). Der Käufer hat eigenständig zu prüfen, ob die von ihm autorisierten Personen für den Betrieb der gekauften Produkte geeignet sind. Hierzu hat er alle ihm zur Verfügung stehenden Möglichkeiten auszuschöpfen und die notwendigen Erkundigungen einzuziehen.
b.Dem Käufer und seinen Erfüllungsgehilfen ist es untersagt, die Kaufgegenstände zu anderen als den im Vertrag aufgeführten Zwecken zu benutzen oder Dritten zur Verfügung zu stellen.
c.Die Erstellung und Vervielfältigung von durch LED-Flyer.de zur Verfügung gestellten Unterlagen ist untersagt (Eigentums- und Urheberrechtsvorbehalt)
d. Die Erstellung und Vervielfältigung von Bildmaterial auch zu kommerziellen Zwecken, welches mit den verkauften Produkten erzeugt werden kann, ist untersagt. Abweichungen hiervon bedürfen der schriftlichen Bestätigung von LED-Flyer.de.
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e.Der Käufer hat Handeln der Erfüllungsgehilfen wie eigenes zu vertreten.
f.Der Käufer ist verpflichtet, LED-Flyer.de auf Verlangen Namen und Anschriften aller Erfüllungsgehilfen schriftlich bekannt zu geben.
§12
Mängel / Haftung
a.Produktbeschreibungen in Katalogen, Prospekten usw. sind nur dann zugesicherte Eigenschaften der Produkte, wenn dieses ausdrücklich vermerkt ist. LED-Flyer.de übernimmt keine Haftung für die Vollständigkeit und Richtigkeit der Angaben zu den Produkten, soweit LED-Flyer.de die Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit nicht bekannt sein musste.
b.Offensichtliche Mängel oder sonstige Beanstandungen sind unverzüglich, spätestens jedoch 14 Tage nach Erhalt der Ware schriftlich geltend zu machen. Nicht offensichtliche Mängel sind ebenfalls unverzüglich spätestens jedoch zwei Wochen nach Erkennen und längstens gemäß den Herstellervorgaben bzw. gesetzlichen Bestimmungen schriftlich geltend zu machen. Werden Mängel oder sonstige Beanstandungen nicht innerhalb der Frist gemäß vorstehendem Absatz geltend gemacht, sind jegliche Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen.
c.Verkauft LED-Flyer.de die Ware als Kommissionär, so sind Mängelgewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Liegt ein Gewährleistungsfall vor, für den LED-Flyer.de nicht haftet, so tritt LED-Flyer.de gegebenenfalls gegen den Kommittenten bestehenden Ansprüche an den Käufer ab.
LED-Flyer.de kann aber in diesen Fällen nach eigener Wahl den Kaufgegenstand auch zurücknehmen und den Kaufpreis erstatten.
d.Für Fremderzeugnisse beschränkt sich die Gewährleistung von LED-Flyer.de auf die Abtretung der Ansprüche, die LED-Flyer.de gegen den Lieferer des Fremderzeugnisses besitzt. Für den Fall, dass der Käufer seine Gewährleistungsrechte gegen den Lieferer des Fremderzeugnisses nicht durchsetzen kann, leistet LED-Flyer.de Gewähr im Rahmen dieser Bedingungen.
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e.Soweit sich aus den vorgenannten Bestimmungen nichts anderes ergibt, sind Schadensersatzansprüche des Käufers gegen LED-Flyer.de ausgeschlossen. Dieses gilt nicht für Schäden, die auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten der Organe oder sonstigen Vertreter von LED-Flyer.de beruhen sowie für fahrlässige Verletzungen vertragswesentlicher Pflichten. f.Im Gewährleistungsfall ist LED-Flyer.de berechtigt, anstelle der Wandlung eine Ersatzlieferung oder Nachbesserung durchzuführen.
§ 13
Datenschutz
a.Folgende persönliche Daten des Käufers können von LED-Flyer.de EDV - mäßig verarbeitet, gespeichert und übermittelt und (bis auf Punkt 2 auch für werbliche Zwecke) genutzt werden. - Name, Anschrift, Emailadresse, Fax- und Telefonnummer, Handynummer, Geburtsdatum des Käufers, Kundennummern - offenen Forderungen, die der Vermieterin gegen der  zustehen
b.Die Weitergabe der unter a. Bezeichneten persönlichen Daten darf an folgende Personen oder Unternehmen erfolgen: - Banken, Kreditkarten-/Inkassoinstitute, Anwaltsbüros - Kooperierende Unternehmen, insbesondere solche, die zur Abwicklung des Vertrages notwendig sind. Eine Weitergabe darf nach dem Bundesdatenschutzgesetz nur dann erfolgen, soweit dies zur Wahrung berechtigter Interessen von LED-Flyer.de, der unter b. Bezeichneten Personen und Unternehmen oder der Allgemeinheit erforderlich ist und dadurch schutzwürdige Belange des Käufers nicht beeinträchtigt werden. Dieses ist insbesondere dann der Fall, wenn - die beim Kauf gemachten Angaben unrichtig sind - vom Käufer gegebene Zahlungsmittel wie Schecks, Wechsel, Kreditkarten, die nicht eingelöst oder protestiert werden, Rechnungen, die nicht bezahlt werden.
§ 14
Änderungen/ Irrtum
LED-Flyer.de behält sich das Recht vor ohne Vorankündigung Änderungen an Produkten
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vornehmen zu können, die der Qualitäts- bzw. Designverbesserung dienen.
§ 15
Allgemeine Bestimmungen
a.Mündliche Nebenabsprachen bestehen nicht. Änderungen bedürfen der Schriftform.
b. Bei Streitigkeiten über die Auslegung des Kaufvertrages ist der deutsche Text maßgebend und deutsches Recht anwendbar.
c.Sämtliche Rechte und Verpflichtungen aus dieser Vereinbarung gelten zugunsten und zulasten eventuell durch den Käufer eingesetzten  Erfüllungsgehilfen.
d.Solange und soweit in dieser Vereinbarung nichts geregelt ist sind die Vorschriften des Versicherungsvertragsgesetztes (VVG), die aktuellen Vorschriften des AGB Gesetzes sowie des Handelgesetzbuches entsprechend anzuwenden. Dieses gilt auch für sich aus dieser Vereinbarung ergebenden Unklarheiten.
e.Sollten einzelne Teile diese AGB aufgrund bestehender Gesetze ungültig sein, bleiben die anderen Teile hiervon unberührt.
§ 16
Gerichtsstand / Erfüllungsort
Gerichtstand ist im Verhältnis zu Kaufleuten und Privatpersonen der Sitz der Firma (Backnang). Unsere Geschäftsbeziehungen mit Kunden unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
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LED-Flyer.de
wird vertreten durch:
Christian Beck
Goethestrasse 38
71577 Großerlach
Germany
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